Staatssekretärin Seifert trifft Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit ,
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Der 2020 vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) eingesetzte "Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM)" analysiert aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit. Er wird im nächsten Jahr einen Bericht mit Handlungsempfehlungen für Politik, Verwaltung und Gesellschaft vorlegen. BMI-Staatssekretärin Juliane Seifert traf nun Mitglieder des UEM zu einem Gespräch.
Der UEM wurde in Reaktion auf rassistische und muslimfeindliche Vorfälle, insbesondere aber den rechtsterroristischen und rassistischen Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 vor rund eineinhalb Jahren eingesetzt. Er steht in einer Reihe mit Anstrengungen und Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit im Rahmen der Deutschen Islam Konferenz (DIK), arbeitet jedoch von der DIK und vom BMI unabhängig. Seine neun Mitglieder sind anerkannte Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Sie analysieren aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und in zeitlicher Perspektive – auch im Hinblick auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Der UEM betreibt dabei eigene Untersuchungen, gibt aber auch Studien und Umfragen Dritter in Auftrag. Auf Basis dieser Arbeiten entsteht ein Bericht, der 2023 fertiggestellt und der Bundesregierung übergeben werden soll. Der Bericht wird Analysen im Bereich der Muslimfeindlichkeit und Empfehlungen zu ihrer Prävention und Bekämpfung enthalten. Die Arbeit des UEM ist im Sinne eines vertraulichen, konzentrierten und effektiven Zusammenarbeitens aller Beteiligten nicht öffentlich.
Die im BMI für den Bereich Heimat, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie zuständige Staatssekretärin Juliane Seifert dankte bei dem Treffen den Mitgliedern des UEM für ihr Engagement und informierte sich über den Stand der Arbeiten. Sie machte deutlich, wie groß dem BMI und der gesamten Bundesregierung das Anliegen ist, sämtlichen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten – und dass der UEM in diesem verstärkten Engagement ein zentrales Instrument sei. Es gebe, so Seifert, mit Blick auf den Auftrag und die Flankierung des UEM selbstverständlich umfassende Kontinuität. Der im nächsten Jahr vorzulegende Bericht und die Empfehlungen, so die Staatssekretärin weiter, würden bedeutende Schritte sein in der Politik der Bundesregierung gegen antimuslimische Diskriminierung und Muslimfeindlichkeit.